Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 07.07.2015 - L 3 AL 19/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,38050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 16.12.2013 - S 8 AL 572/12
- LSG Sachsen, 07.07.2015 - L 3 AL 19/14
- BSG, 16.11.2015 - B 11 AL 68/15 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 18.01.2018 - L 10 AL 254/17
Zahlung von Insolvenzgeld
Eine solche Unkenntnis vom Bestehen eines rechtlichen Anspruchs oder dessen Voraussetzungen rechtfertigt ein "Nichtvertretenmüssen" der Versäumung einer gesetzlichen Ausschlussfrist nicht (BSG, Urteil vom 10.04.1985 - 10 RAr 11/84; Sächsisches LSG, Urteil vom 07.07.2015 - L 3 AL 19/14; Radüge in Hauck/Noftz, SGB III, Stand 05/2012, § 324 Rn 31).In dieser Zeit hätte ohne weiteres der Rat eines Rechtskundigen eingeholt werden können (vgl dazu auch Sächsisches LSG, Urteil vom 07.07.2015 - L 3 AL 19/14), wie es offenbar auch im Zusammenhang mit der Zwangsvollstreckung geschehen ist.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2016 - L 11 AL 10/14 Unstreitig hatte er innerhalb der Ausschlussfrist - nämlich spätestens am 10. Januar 2013 - Kenntnis vom Insolvenzereignis; er kannte damit die rechtserheblichen Umstände (vgl. dazu, dass sich ein etwaiges Verschulden auf die Unkenntnis vom Insolvenzfall bezieht: LSG Sachsen, Urteil vom 7. Juli 2015 - L 3 AL 19/14 - Hassel, aaO, Rn. 26 m.w.N.).